Die Eckpunkte sind unterlegt mit konkreten Vorschlägen und Ideen, die die Ministerin zur Diskussion stellt. Bis Ende des Jahres will das Bundesumweltministerium daraus im Dialog mit Anwenderinnen und Anwendern, Entwicklerinnen und Entwicklern, Nutzerinnen und Nutzern eine „Umweltpolitische Digitalagenda“ erarbeiten.
Schulze: „Wenn wir die Digitalisierung unverändert fortsetzen, wird sie zum Brandbeschleuniger für die ökologischen und sozialen Krisen unseres Planeten. Wir brauchen eine Trendwende. Digitalisierung braucht Regeln, dann kann sie zum Chancentreiber von Wohlstand, Gerechtigkeit und Umwelt werden. Jedem Algorithmus muss Umweltschutz eingepflanzt werden. Dazu brauchen wir einen Ordnungs- und Handlungsrahmen. Heute lege ich erste Vorstellungen und Ideen auf den Tisch, die wir in den kommenden Monaten breit diskutieren und weiterentwickeln werden.“
Zu den Elementen einer „Umweltpolitischen Digitalagenda“ zählten Anreize, Anwendungen, die Transparenz schaffen, Labels aber auch Verbote und Gebote. Die Eckpunkte sähen unter anderem vor, die Potenziale der Digitalisierung für den Klimaschutz zu nutzen. Dafür will das Bundesumweltministerium im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 eine Digitale Innovations-Drehscheibe für das Klima aufbauen, einen Raum für Forschung, Start-ups und Netzwerke, die die Digitalisierung für den Klimaschutz nutzen wollen.
50 Projekte der Künstlichen Intelligenz sollen zeigen, wie man KI auf Umwelt- und Naturschutz programmieren kann. Digitales Monitoring, zum Beispiel im Rahmen eines Monitoringzentrums Biodiversität, soll für die bessere Beobachtung der Umwelt genutzt werden, etwa um den Schwund von Arten und Lebensräumen zu stoppen.
Schulze: „Das Thema nachhaltige Digitalisierung geht uns alle an. Mit der deutschen Ratspräsidentschaft 2020 will ich es auf die europäische Ebene heben, um gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn Maßnahmen für eine nachhaltige Digitalisierung voranzutreiben. Die nachhaltige Digitalisierung muss zu einem Markenprodukt Europas werden. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass eine solche Strategie nicht nur der Umwelt nützt, sondern durch Innovationen auch neue industriepolitische Impulse setzt.“
